ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
1. ALLGEMEINES
Alle Lieferungen der Firma Pisco de Oro e.K. (Verkäufer) erfolgen ausschliessich zu den folgenden Bedingungen. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses. Durch die Erteilung eines Auftrages erkennt der Kunde diese Bedingungen an.
2. LIEFERUNG UND LEISTUNGEN
Es besteht keine Lieferverpflichtung. Für Lieferfristen sind ausschliesslich die schriftlichen Erklärungen des Verkäufers massgebend. Alle Angaben zu Lieferfristen sind ca.-Angaben und nicht verbindlich. Falls sich die Lieferung aus Gründen die der Verkäufer nicht zu vertreten hat verzögert, verlängert sich die Frist bis die Ursache der Verzögerung behoben ist. Höhere Gewalt und sonstige Umstände, über die der Verkäufer keine Macht hat, berechtigen den Verkäufer, die Lieferung entsprechend hinauszuschieben oder vom Kaufvertrag oder seinem unerfüllten Teil zurückzutreten, ohne das dem Käufer irgendwelche Schadensersatzansprüche zustehen. Wird die Lieferung unmöglich oder für den Verkäufer nicht mehr zumutbar, so ist der Verkäufer von einer Lieferverpflichtung frei. Teillieferungen sind gestattet, sie gelten als selbständige Geschäfte.
3. HAFTUNG
Schadenersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Erfüllung, unerlaubter Handlung oder Verschulden bei Vertragsabschluss sind nur gegeben, wenn den Verkäufer ein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.
4. PREISE
Unsere Preise sind grundsätzlich freibleibend.
5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, BESTELLERHAFTUNG
Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort nach Erhalt und ohne Abzug fällig. Bei Neukunden sind wir berechtigt, über einen angemessenen Zeitraum die Ware gegen Nachnahme oder Vorauskasse zu liefern. Gleiches gilt, wenn Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Zahlungswilligkeit des Kunden bestehen. Ist der Kunde mit Zahlung einer Rechnung in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder es werden uns Umstände bekannt, die eine Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so sind wir berechtigt die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Ferner ist der Verkäufer in diesem Fall berechtigt, bezüglich sonstiger Verträge Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, sowie nach angemessener Nachfrist von diesen Verträgen zurückzutreten oder Schadenersatz zu verlangen. Dieses schliesst auch den Schadenersatz für entgangenen Gewinn mit ein. Der Auftraggeber oder Besteller kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen die unbestritten oder rechtskräftig sind. Die Inanspruchnahme von Inkassodiensten sowie ein Anwaltsinkasso sind zulässig. Mahngebühren sind zulässig und werden in einer dem Aufwand angemessenen Höhe erhoben. Mit der Erteilung einer Bestellung erklärt der Besteller verbindlich, dass eine Zahlungsfähigkeit der juristischen Person besteht sowie den Zahlungswillen, sowie dass keine Konkurs- oder Liquidationsverfahren drohen oder sich in Durchführung befinden. Für die Richtigkeit der Angaben haftet die bestellende (natürliche) Person mit eigenem Vermögen.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum, auch bei einer Weiterveräusserung an Dritte. Dieser Eigentumsvorbehalt gilt auch, bis sämtliche, auch künftige und bedingte Forderungen, erfüllt sind.
7. GEWÄHRLEISTUNG
Wir übernehmen eine Gewährleistung für die Fehlerfreiheit der Ware zum Zeitpunkt der Lieferung.
8. RÜCKGABERECHT
Ein Rückgaberecht für gelieferte Ware besteht nicht. Der Verkäufer nimmt Ware ausschliesslich aus Kulanz und nach vorheriger Absprache zurück. Die Möglichkeit der Rückgabe besteht, sofern zugesagt, nur für Ware im Originalzustand.
9. DATENSICHERHEIT
Die Kundendaten werden von uns ausschliesslich für übliche Geschäftszwecke gespeichert. Eine Weitergabe der Daten erfolgt grundsätzlich nicht. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. Wir übernehmen keine Gewähr für die Datensicherheit. Der Besuch unserer Internetseiten erfolgt ausschliesslich auf Gefahr des Besuchers. Bei Eingang einer Bestellung per E-Mail sind wir berechtigt eine andere Bestätigung der Bestellung einzufordern.
10. GERICHTSSTAND
Als Gerichtsstand gilt der Gerichtsstand von Pisco de Oro e.K. als vereinbart.
11. SCHLUSSBESTIMMUNG
Abweichende Bestimmungen sind nur wirksam, wenn diese durch den Verkäufer schriftlich zugesichert werden. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht. Irrtum in allen geschäftlichen Belangen vorbehalten. Für die vertraglichen Beziehungen, die nicht durch diese Geschäftsbedingungen geregelt werden, gilt deutsches Recht.